Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Grundsätzliches
1.1 IT-Arbeitsmarkt.de ist
eine Jobbörse für IT-Fach- und Führungskräfte.
Die Jobbörse dient Stellenanbietern dazu, ihre
Stellenanzeigen, Imageanzeigen oder sonstigen Werbeanzeigen
und Banner zu veröffentlichen, um potentielle Bewerber
auf ihr Unternehmen aufmerksam zu machen und mit Bewerbern
in Kontakt zu treten. Ebenfalls bietet IT-Arbeitsmarkt.de
für Bewerber die Möglichkeit, ihren Lebenslauf
bei IT-Arbeitsmarkt.de zu veröffentlichen, damit
interessierte Unternehmen Kontakt zu diesen Bewerbern
aufnehmen können.
1.2 Die Erbringung und das
Angebot unserer Dienstleistungen erfolgt ausschließlich
zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen
zu den AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler
bleiben vorbehalten. Wir sind berechtigt bei Nichteinhaltung
unserer Nutzungsbedingungen vom Vertrag zurückzutreten
oder Aufträge teilweise oder ganz bis zur Erfüllung
auszusetzen.
§ 2 Mitwirkungspflichten
des Nutzers
2.1 Hat der Nutzer Zugangsdaten
(Login, Passwort), so ist er für diese verantwortlich
und haftet für Schäden, die durch Verlust
oder Missbrauch dieser Zugangsdaten entstehen. Wir haften
nicht für Schäden, die dem Nutzern durch Verlust
oder Missbrauch seiner Zugangsdaten entstehen.
2.2 Der Herausgeber gewährleistet
die inhaltliche Richtigkeit seiner Eingaben und ihrer
Übereinstimmung mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften,
Rechten Dritter und den guten Sitten. Dies gilt entsprechend
für die vom Herausgeber vorgegebenen Texte, die
wir ins Netz stellen. Der Herausgeber übermittelt
uns für die Gestaltung des Textes eine Vorlage.
Für die Übereinstimmung dieser Vorlage mit
Rechten Dritter sowie zwingenden gesetzlichen Vorschriften
und für die inhaltliche Richtigkeit dieser Vorlage
ist der Herausgeber verantwortlich. Wir behalten uns
ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vor, Texte, deren
inhaltliche Richtigkeit zweifelhaft ist, oder die gesetzlichen
Vorschriften, Rechten Dritter oder den guten Sitten
zuwiderlaufen könnten, nach Kenntniserlangung ohne
vorherige Ankündigung fristlos zu entfernen. Ansprüche
des Herausgebers gegen uns, wegen der Entfernung solcher
Texte, sind ausgeschlossen.
2.3 Werden wir von einem
Dritten in Anspruch genommen, weil solche Texte einen
Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte
Dritter oder die guten Sitten darstellen, so ist der
Herausgeber verpflichtet, uns auf erstes schriftliches
Anfordern von diesen Ansprüchen frei zustellen.
Wir sind nicht berechtigt, mit dem Dritten ohne Zustimmung
des Herausgebers Vereinbarungen oder einen Vergleich
zu treffen. Die Freistellungspflicht des Herausgebers
bezieht sich auf alle Aufwendungen, die uns aus oder
im Zusammenhang mit Inanspruchnahme durch einen Dritten
notwendigerweise erwachsen.
2.4 Der Kunde ist damit einverstanden,
auch nach Ablauf des Vertrages, Fragebögen zur
Verbesserung des Kundenservice, Infomails und weitere
kommerzielle Kommunikation von IT-Arbeitsmarkt.de per
Post oder Mail zu erhalten. Dieses Einverständnis
kann jederzeit formlos gegenüber IT-Arbeitsmarkt.de
mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 3 Fremde Inhalte
auf IT-Arbeitsmarkt.de
Anzeigen oder Qualifikationsprofile
von Stellensuchenden oder sonstige Inhalte auf unserer
Webseite, die erkennbar von Dritten stammen, Inhalte
auf fremden Webseiten, die mit unserer Webseite durch
Links verbunden sind oder Inhalte, die wir ausdrücklich
als fremde Inhalte oder Inhalte von Dritten gekennzeichnet
haben, sind keine eigenen Inhalte von uns, d.h. es sind
"fremde Inhalte". Wir distanzieren uns von
fremden Inhalten ausdrücklich. Fremde Inhalte geben
nicht unsere Meinung wieder. Wir übernehmen für
fremde Inhalte keine Verantwortung. Aus technischen
Gründen ist es uns nicht möglich und nicht
zumutbar, sämtliche fremde Inhalte zu kontrollieren.
Wir führen deshalb lediglich stichprobenartige
Kontrollen durch und entfernen fremde Inhalte, die gegen
gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten
Sitten verstoßen, wenn wir positive Kenntnis von
dem Verstoß erhalten. Eine weitergehende Verantwortung
trifft uns nicht. Ferner können wir fremde Inhalte,
die zu einem großen Teil auf Selbstauskünften
beruhen, nicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit hin
überprüfen und schließen die Haftung
für ihre inhaltliche Richtigkeit aus.
§ 4 Eigene Inhalte
auf IT- Arbeitsmarkt.de
Es wird darauf hingewiesen,
dass wir für unsere eigenen redaktionellen Beiträge
und sonstigen Inhalte keinerlei Anspruch auf Aktualität,
sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit erheben.
Für mittel- oder unmittelbare Schäden, die
daraus resultieren, haften wir nicht. Bitte beachten
Sie vor allem, dass die herausgegebenen Beiträge
fehlerhaft sein können. Außerdem könnten
Sie veraltet sein. Es wird keine Garantie dafür
übernommen, dass die Beiträge in jeder Hinsicht
korrekt sind. Die Benutzung erfolgt daher vollständig
auf eigene Gefahr.
§ 5 Netz
Schäden, die einem Nutzer
durch Dritte via Internet zugefügt werden, können
nicht gegen uns geltend gemacht werden. Wir behalten
uns für dringende Fälle den sofortigen Eingriff
in unser System vor. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 6 Gestaltung
Die Gestaltung von Orientierungssystemen
und Benutzermenüs der Jobbörse IT-Arbeitsmarkt.de
liegt in unserem alleinigen Ermessen. Änderungen
der Orientierungssysteme, Benutzermenüs oder der
sonstigen Gestaltung unserer Webseiten begründen
keine Ansprüche des Nutzers gegen uns.
§ 7 IT-Forum
Die Inhalte auf dem IT-Forum
sind fremde Inhalte, soweit sie nicht von unseren Organen
oder leitenden Angestellten veröffentlicht werden.
(siehe auch AGB Pkt. 3.)
§ 8 Schutzrechte,
Urheberrechte
8.1 Wir behalten uns sämtliche
Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte von eigenen Inhalten,
insbesondere an von uns gestalteten Anzeigen, Zeichnungen,
Werbebannern und sonstigen bei IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlichten
Werke vor.
8.2 Unsere Werke sind schutzfähig
im Sinne des § 1 Absatz 2 Urhebergesetz und besitzen
wettbewerbliche Eigenart im Sinne des § 1 Absatz
2 UWG. Der Nutzer weiß, dass die Werke ein fremdes
Arbeitsergebnis sind, dass wir mit Mühe und Kosten
errungen haben und verzichtet uns gegenüber auf
den Einwand, wir seien nicht Urheber dieser Werke oder
diese seien nicht schutzfähig im Sinne des §
1 Urhebergesetz. Dies gilt auch, wenn wir mit Zustimmung
anderer Gesellschaften unseres Unternehmens deren Rechte
geltend machen. Die §§ 15 ff Urhebergesetz
gelten entsprechend. Insbesondere darf der Nutzer unsere
Werke nicht ohne unsere Zustimmung vervielfältigen,
verbreiten oder ausstellen. Weitergehende gesetzliche
Ansprüche, insbesondere aus § 1 UWG bleiben
unberührt. Für den Fall der Zuwiderhandlung
leistet uns der Nutzer nach unserer Wahl Ersatz des
tatsächlich erlittenen Schadens, des Verletzergewinns
oder einer angemessenen Lizenzgebühr. Davon unberührt
bleibt unser Anspruch auf Unterlassung.
§ 9 Leistungsbeschreibung
9.1 IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlicht
im Namen des Kunden Stellenanzeigen, Werbeanzeigen,
Banner oder Firmenpräsentationen im Internet unter
der Domain www.IT-Arbeitsmarkt.de. Alle Leistungen und
Preise richten sich nach der von IT-Arbeitsmarkt.de
veröffentlichten Preisliste.
Individuelle Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich
der Schriftform.
9.2 Eine Stellenanzeige darf
nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten.
9.3 Die beschriebene Stelle
darf während der Laufzeit der Anzeige nicht geändert
werden. Diese Regel betrifft nicht die Korrektur von
Textfehlern oder den Austausch von Bildmaterial in den
jeweiligen Anzeigen. IT-Arbeitsmarkt.de behält
sich in Fällen der Zuwiderhandlung eine entsprechende
Nachberechnung vor.
9.4 Bei allen angebotenen
Produkten wird grundsätzlich kein Konkurrenzausschluss
gewährt.
§ 10 Vertragsabschluss
Der Vertrag kann über
die Jobbörse IT-Arbeitsmarkt.de online geschlossen
werden. Hierfür ist eine Registrierung des Kunden
über ein Online-Formular notwendig. Bei der Registrierung
wählt der Kunde seine persönlichen Nutzerdaten
aus, mit denen er später alle weiteren kostenpflichtigen
Leistungen in Anspruch nehmen kann. Nach der erfolgreichen
Registrierung erhält der Kunde von IT-Arbeitsmarkt.de
eine Bestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
Stellenanzeigen können dann mit der bei der Registrierung
gewählten Nutzerkennung sofort kostenpflichtig
online gestellt werden.
Besondere zwischen den Parteien getroffene Bestimmungen
müssen zu ihrer Gültigkeit schriftlich erfolgen und
von beiden Parteien unterzeichnet werden. Ausschließliche
Vertragssprache ist Deutsch.
§ 11 Preise
11.1 Alle Leistungen von
IT-Arbeitsmarkt.de sind für Stellenanbieter (Unternehmen)
kostenpflichtig. Die aktuelle Preisliste inkl. der ausführlichen
Leistungsbeschreibungen finden Sie unter folgendem Link:
http://www.it-arbeitsmarkt.de/preise+konditionen.phtml.
11.2 Preise für Leistungen,
die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen
der individuellen Absprache zwischen IT-Arbeitsmarkt.de
und dem Kunden. Getroffene Vereinbarungen bedürfen
grundsätzlich der Schriftform.
11.3 Für Stellensuchende
(Bewerber) sind alle Leistungen vollständig kostenlos.
§ 12 Zahlungsbedingungen
Entgelte für bestellte
Leistungen sind gemäß vorliegender Rechnung
sofort und ohne Abzug fällig. Die Rechnungsstellung
erfolgt auf dem Postweg. Rechnungssteller ist der Betreiber
von IT-Arbeitsmarkt.de (Deutsche Medienagentur, Wetzlarer
Str. 14, 35435 Wettenbeg, Geschäftsführer:
Thomas Schwarzer, Ust-IdNr.: 20 868 6159 2-G 16, FA
Gießen, Telefon: +49 (0)6 41 / 8 77 83 81, Internet:
www.deutsche-medienagentur.de).
Bei ausländischer Rechnungsanschrift erfolgen Leistungen
nur gegen Vorkasse. Sämtliche Preisangaben verstehen
sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 13 Leistungsverzögerung
13.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt oder anderer Umstände,
die von IT-Arbeitsmarkt.de nicht zu vertreten sind,
berechtigen IT-Arbeitsmarkt.de, die Lieferung bzw. Leistung
um die Dauer der Behinderung, zuzüglich angemessener
Anlaufzeit, hinauszuschieben.
13.2 Bei Ausfällen von
Diensten, wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs
von IT-Arbeitsmarkt.de liegenden Störung, erfolgt
keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen
werden Entgeltanteile wegen Ausfallzeiten nur dann erstattet,
wenn IT-Arbeitsmarkt.de oder einer ihrer Erfüllungs-
oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder
grob fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum
über mehr als 24 Stunden erstreckt.
13.3 Die Datenbank von IT-Arbeitsmarkt.de
ist 24 Stunden täglich verfügbar. IT-Arbeitsmarkt.de
behält sich das Recht vor, unter Online-Ankündigung
diese Betriebszeiten zu modifizieren oder einen Dienst
zu unterbrechen, aus Gründen, auf welche sie keinen
Einfluss hat.
§ 14 Geheimhaltung
und Datenschutz
14.1 Der Vertragspartner wird hiermit
gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes
sowie §4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon
unterrichtet, dass IT-Arbeitsmarkt.de seine Anschrift
in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die
sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
14.2 Soweit sich IT-Arbeitsmarkt.de
Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient,
ist IT-Arbeitsmarkt.de berechtigt die Teilnehmerdaten
an diese weiterzugeben, soweit es im Rahmen dieses Vertrages
notwendig ist.
14.3
IT-Arbeitsmarkt.de steht dafür ein, dass alle Personen,
die von IT-Arbeitsmarkt.de mit der Abwicklung des Vertrags
betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen
Vorschriften kennen und beachten.
§
15 Abschließende Bestimmungen
Die Geschäftsbeziehungen
zwischen IT-Arbeitsmarkt.de und dem Kunden unterfallen
ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
mit Ausnahme der Normen des internationalen Privatrechts
sowie des einheitlichen internationalen Kaufrecht (UN-Kaufrecht;
EKS, EKAG, jeweils v. 17.07.1973). Ist der Kunde Kaufmann
im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen,
wird als Gerichtsstand der Sitz von IT-Arbeitsmarkt.de
(Gießen) vereinbart. Sollte eine Bestimmung in
diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige
Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen der Parteien
unwirksam, rechtswidrig oder unvollstreckbar sein, so
wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt.
Stand:
10.12.2007