Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Grundsätzliches
1.1 IT-Arbeitsmarkt.de ist eine Jobbörse
für IT-Fach- und Führungskräfte. Die Jobbörse
dient Stellenanbietern dazu, ihre Stellenanzeigen, Imageanzeigen
oder sonstigen Werbeanzeigen und Banner zu veröffentlichen,
um potentielle Bewerber auf ihr Unternehmen aufmerksam zu machen
und mit Bewerbern in Kontakt zu treten. Ebenfalls bietet IT-Arbeitsmarkt.de
für Bewerber die Möglichkeit, ihren Lebenslauf bei IT-Arbeitsmarkt.de
zu veröffentlichen, damit interessierte Unternehmen Kontakt
zu diesen Bewerbern aufnehmen können.
1.2 Die Erbringung und das Angebot
unserer Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu unseren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen zu den AGB
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Offensichtliche
Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler bleiben vorbehalten.
Wir sind berechtigt bei Nichteinhaltung unserer Nutzungsbedingungen
vom Vertrag zurückzutreten oder Aufträge teilweise oder
ganz bis zur Erfüllung auszusetzen.
§ 2 Mitwirkungspflichten
des Nutzers
2.1 Hat der Nutzer Zugangsdaten (Login,
Passwort), so ist er für diese verantwortlich und haftet
für Schäden, die durch Verlust oder Missbrauch dieser
Zugangsdaten entstehen. Wir haften nicht für Schäden,
die dem Nutzern durch Verlust oder Missbrauch seiner Zugangsdaten
entstehen.
2.2 Der Herausgeber gewährleistet
die inhaltliche Richtigkeit seiner Eingaben und ihrer Übereinstimmung
mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften, Rechten Dritter und
den guten Sitten. Dies gilt entsprechend für die vom Herausgeber
vorgegebenen Texte, die wir ins Netz stellen. Der Herausgeber
übermittelt uns für die Gestaltung des Textes eine Vorlage.
Für die Übereinstimmung dieser Vorlage mit Rechten Dritter
sowie zwingenden gesetzlichen Vorschriften und für die inhaltliche
Richtigkeit dieser Vorlage ist der Herausgeber verantwortlich.
Wir behalten uns ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vor, Texte,
deren inhaltliche Richtigkeit zweifelhaft ist, oder die gesetzlichen
Vorschriften, Rechten Dritter oder den guten Sitten zuwiderlaufen
könnten, nach Kenntniserlangung ohne vorherige Ankündigung
fristlos zu entfernen. Ansprüche des Herausgebers gegen uns,
wegen der Entfernung solcher Texte, sind ausgeschlossen.
2.3 Werden wir von einem Dritten in
Anspruch genommen, weil solche Texte einen Verstoß gegen
gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten
darstellen, so ist der Herausgeber verpflichtet, uns auf erstes
schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen frei zustellen.
Wir sind nicht berechtigt, mit dem Dritten ohne Zustimmung des
Herausgebers Vereinbarungen oder einen Vergleich zu treffen. Die
Freistellungspflicht des Herausgebers bezieht sich auf alle Aufwendungen,
die uns aus oder im Zusammenhang mit Inanspruchnahme durch einen
Dritten notwendigerweise erwachsen.
2.4 Der Kunde ist damit einverstanden,
auch nach Ablauf des Vertrages, Fragebögen zur Verbesserung
des Kundenservice, Infomails und weitere kommerzielle Kommunikation
von IT-Arbeitsmarkt.de per Post oder Mail zu erhalten. Dieses
Einverständnis kann jederzeit formlos gegenüber IT-Arbeitsmarkt.de
mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 3 Fremde Inhalte auf
IT-Arbeitsmarkt.de
Anzeigen oder Qualifikationsprofile
von Stellensuchenden oder sonstige Inhalte auf unserer Webseite,
die erkennbar von Dritten stammen, Inhalte auf fremden Webseiten,
die mit unserer Webseite durch Links verbunden sind oder Inhalte,
die wir ausdrücklich als fremde Inhalte oder Inhalte von
Dritten gekennzeichnet haben, sind keine eigenen Inhalte von uns,
d.h. es sind "fremde Inhalte". Wir distanzieren uns
von fremden Inhalten ausdrücklich. Fremde Inhalte geben nicht
unsere Meinung wieder. Wir übernehmen für fremde Inhalte
keine Verantwortung. Aus technischen Gründen ist es uns nicht
möglich und nicht zumutbar, sämtliche fremde Inhalte
zu kontrollieren. Wir führen deshalb lediglich stichprobenartige
Kontrollen durch und entfernen fremde Inhalte, die gegen gesetzliche
Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen,
wenn wir positive Kenntnis von dem Verstoß erhalten. Eine
weitergehende Verantwortung trifft uns nicht. Ferner können
wir fremde Inhalte, die zu einem großen Teil auf Selbstauskünften
beruhen, nicht auf ihre inhaltliche Richtigkeit hin überprüfen
und schließen die Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit
aus.
§ 4 Eigene Inhalte auf
IT- Arbeitsmarkt.de
Es wird darauf hingewiesen, dass wir
für unsere eigenen redaktionellen Beiträge und sonstigen
Inhalte keinerlei Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit
oder Vollständigkeit erheben. Für mittel- oder unmittelbare
Schäden, die daraus resultieren, haften wir nicht. Bitte
beachten Sie vor allem, dass die herausgegebenen Beiträge
fehlerhaft sein können. Außerdem könnten Sie veraltet
sein. Es wird keine Garantie dafür übernommen, dass
die Beiträge in jeder Hinsicht korrekt sind. Die Benutzung
erfolgt daher vollständig auf eigene Gefahr.
§ 5 Netz
Schäden, die einem Nutzer durch
Dritte via Internet zugefügt werden, können nicht gegen
uns geltend gemacht werden. Wir behalten uns für dringende
Fälle den sofortigen Eingriff in unser System vor. Weitere
Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 6 Gestaltung
Die Gestaltung von Orientierungssystemen
und Benutzermenüs der Jobbörse IT-Arbeitsmarkt.de liegt
in unserem alleinigen Ermessen. Änderungen der Orientierungssysteme,
Benutzermenüs oder der sonstigen Gestaltung unserer Webseiten
begründen keine Ansprüche des Nutzers gegen uns.
§ 7 IT-Forum
Die Inhalte auf dem IT-Forum sind fremde
Inhalte, soweit sie nicht von unseren Organen oder leitenden Angestellten
veröffentlicht werden. (siehe auch AGB Pkt. 3.)
§ 8 Schutzrechte, Urheberrechte
8.1 Wir behalten uns sämtliche
Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte von eigenen Inhalten, insbesondere
an von uns gestalteten Anzeigen, Zeichnungen, Werbebannern und
sonstigen bei IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlichten Werke vor.
8.2 Unsere Werke sind schutzfähig
im Sinne des § 1 Absatz 2 Urhebergesetz und besitzen wettbewerbliche
Eigenart im Sinne des § 1 Absatz 2 UWG. Der Nutzer weiß,
dass die Werke ein fremdes Arbeitsergebnis sind, dass wir mit
Mühe und Kosten errungen haben und verzichtet uns gegenüber
auf den Einwand, wir seien nicht Urheber dieser Werke oder diese
seien nicht schutzfähig im Sinne des § 1 Urhebergesetz.
Dies gilt auch, wenn wir mit Zustimmung anderer Gesellschaften
unseres Unternehmens deren Rechte geltend machen. Die §§
15 ff Urhebergesetz gelten entsprechend. Insbesondere darf der
Nutzer unsere Werke nicht ohne unsere Zustimmung vervielfältigen,
verbreiten oder ausstellen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche,
insbesondere aus § 1 UWG bleiben unberührt. Für
den Fall der Zuwiderhandlung leistet uns der Nutzer nach unserer
Wahl Ersatz des tatsächlich erlittenen Schadens, des Verletzergewinns
oder einer angemessenen Lizenzgebühr. Davon unberührt
bleibt unser Anspruch auf Unterlassung.
§ 9 Leistungsbeschreibung
9.1 IT-Arbeitsmarkt.de veröffentlicht
im Namen des Kunden Stellenanzeigen, Werbeanzeigen, Banner oder
Firmenpräsentationen im Internet unter der Domain www.IT-Arbeitsmarkt.de.
Alle Leistungen und Preise richten sich nach der von IT-Arbeitsmarkt.de
veröffentlichten Preisliste.
Individuelle Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der
Schriftform.
9.2 Eine Stellenanzeige darf nicht
mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten.
9.3 Die beschriebene Stelle darf während
der Laufzeit der Anzeige nicht geändert werden. Diese Regel
betrifft nicht die Korrektur von Textfehlern oder den Austausch
von Bildmaterial in den jeweiligen Anzeigen. IT-Arbeitsmarkt.de
behält sich in Fällen der Zuwiderhandlung eine entsprechende
Nachberechnung vor.
9.4 Bei allen angebotenen Produkten
wird grundsätzlich kein Konkurrenzausschluss gewährt.
§ 10 Vertragsabschluss
Der Vertrag kann über die Jobbörse
IT-Arbeitsmarkt.de online geschlossen werden. Hierfür ist
eine Registrierung des Kunden über ein Online-Formular notwendig.
Bei der Registrierung wählt der Kunde seine persönlichen
Nutzerdaten aus, mit denen er später alle weiteren kostenpflichtigen
Leistungen in Anspruch nehmen kann. Nach der erfolgreichen Registrierung
erhält der Kunde von IT-Arbeitsmarkt.de eine Bestätigung
an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Stellenanzeigen können
dann mit der bei der Registrierung gewählten Nutzerkennung
sofort kostenpflichtig online gestellt werden.
Besondere zwischen den Parteien getroffene Bestimmungen müssen
zu ihrer Gültigkeit schriftlich erfolgen und von beiden Parteien
unterzeichnet werden. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
§ 11 Preise
11.1 Alle Leistungen von IT-Arbeitsmarkt.de
sind für Stellenanbieter (Unternehmen) kostenpflichtig. Die
aktuelle Preisliste inkl. der ausführlichen Leistungsbeschreibungen
finden Sie unter folgendem Link: http://www.it-arbeitsmarkt.de/preise+konditionen.phtml.
11.2 Preise für Leistungen, die
nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen
Absprache zwischen IT-Arbeitsmarkt.de und dem Kunden. Getroffene
Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
11.3 Für Stellensuchende (Bewerber)
sind alle Leistungen vollständig kostenlos.
§ 12 Zahlungsbedingungen
Entgelte für bestellte Leistungen
sind gemäß vorliegender Rechnung sofort und ohne Abzug
fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt auf dem Postweg. Rechnungssteller
ist der Betreiber von IT-Arbeitsmarkt.de (Deutsche Medienagentur,
Wetzlarer Str. 14, 35435 Wettenbeg, Geschäftsführer:
Thomas Schwarzer, Ust-IdNr.: 20 868 6159 2-G 16, FA Gießen,
Telefon: +49 (0)6 41 / 8 77 83 81, Internet: www.deutsche-medienagentur.de).
Bei ausländischer Rechnungsanschrift erfolgen Leistungen
nur gegen Vorkasse. Sämtliche Preisangaben verstehen sich
zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
§ 13 Leistungsverzögerung
13.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt oder anderer Umstände, die von
IT-Arbeitsmarkt.de nicht zu vertreten sind, berechtigen IT-Arbeitsmarkt.de,
die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich
angemessener Anlaufzeit, hinauszuschieben.
13.2 Bei Ausfällen von Diensten,
wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von IT-Arbeitsmarkt.de
liegenden Störung, erfolgt keine Rückvergütung
von Entgelten. Im Übrigen werden Entgeltanteile wegen Ausfallzeiten
nur dann erstattet, wenn IT-Arbeitsmarkt.de oder einer ihrer Erfüllungs-
oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder grob fahrlässig
verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als
24 Stunden erstreckt.
13.3 Die Datenbank von IT-Arbeitsmarkt.de
ist 24 Stunden täglich verfügbar. IT-Arbeitsmarkt.de
behält sich das Recht vor, unter Online-Ankündigung
diese Betriebszeiten zu modifizieren oder einen Dienst zu unterbrechen,
aus Gründen, auf welche sie keinen Einfluss hat.
§ 14 Geheimhaltung und Datenschutz
14.1 Der Vertragspartner wird hiermit gemäß
§33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der
Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass IT-Arbeitsmarkt.de
seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
14.2 Soweit sich IT-Arbeitsmarkt.de Dritter
zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist IT-Arbeitsmarkt.de
berechtigt die Teilnehmerdaten an diese weiterzugeben, soweit
es im Rahmen dieses Vertrages notwendig ist.
14.3 IT-Arbeitsmarkt.de
steht dafür ein, dass alle Personen, die von IT-Arbeitsmarkt.de
mit der Abwicklung des Vertrags betraut werden, die einschlägigen
datenschutzrechtlichen Vorschriften kennen und beachten.
§
15 Abschließende Bestimmungen
Die Geschäftsbeziehungen
zwischen IT-Arbeitsmarkt.de und dem Kunden unterfallen ausschließlich
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Normen
des internationalen Privatrechts sowie des einheitlichen internationalen
Kaufrecht (UN-Kaufrecht; EKS, EKAG, jeweils v. 17.07.1973). Ist
der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen, wird als
Gerichtsstand der Sitz von IT-Arbeitsmarkt.de (Gießen) vereinbart.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder
eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen der
Parteien unwirksam, rechtswidrig oder unvollstreckbar sein, so
wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt.
Stand: 10.12.2007
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